Bündnis´90/Die Grünen am Ende. Paukenschlag bei den Grünen: Der gesamte Partei-vorstand - Ricarda Lang und Omid Nouripour tritt zurück.
Lang und Nouripour:
Komplette Grünen-Spitze tritt zurück
Veröffentlicht am 25.09.2024 | 11:30 - von Dominik Rzepka
·Omid Nouripour ist sichtlich nervös. Der Noch-Chef der Grünen ist angefasst, kurzatmig. Am Mittwochvormittag tritt er zusammen mit seiner Co-Chefin Ricarda Lang vor die Presse - und kündigt seinen Rücktritt an. Nouripour sagt: Das Wahlergebnis vom Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade.
Omid Nouripour, Grüne
Es sei notwendig und möglich, die Krise zu überwinden. Im kommenden Jahr stehe eine Bundestagswahl an. Seine Partei müsse gestärkt in diesen Wettbewerb gehen. Dafür brauche es Veränderung. ·
Lang will "nicht am Stuhl kleben"
Nicht nur Nouripour, auch Lang kündigt ihren Rückzug an. Es brauche neue Gesichter, sagt sie. "Jetzt ist nicht die Zeit, am Stuhl zu kleben, sondern Verantwortung zu übernehmen, indem wir einen Neustart ermöglichen." Deshalb trete der gesamte Bundesvorstand zum nächsten Parteitag Mitte November zurück.
Wer als Nachfolger im Gespräch ist
Im Gespräch für die Nachfolge ist nach ZDF heute-Informationen unter
anderem Franziska Brantner. Sie ist Staatssekretärin im
Wirtschaftsministerium und engste Vertraute von Robert Habeck, der in Kürze
als Kanzlerkandidat der Grünen gekürt werden dürfte.
Brantner kommt aus dem Realo-Flügel der Grünen und ist gut vernetzt in
der Partei. Als Mann an ihrer Seite ist unter anderem Felix Banaszak im
Gespräch, der bis 2022 Vorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen
war.
Weidel (AFD) fordert Neuwahlen
Offen ist, welche Auswirkungen die Personalrochade auf die Ampel-Koalition hat. Zuletzt hatte die FDP Zweifel am Verbleib in der Ampel geäußert. Aus der SPD heißt es, der Wechsel habe keine Auswirkungen auf die Arbeit der Koalition. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, sagt: Wir sind hier im Arbeitsmodus, nach wie vor.
Katja Mast, SPD
AfD-Chefin Alice Weidel sieht im Rücktritt des Grünen-Vorstands "den Anfang vom Ende der Ampel". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse jetzt die Vertrauensfrage stellen. Deutschland brauche nun Neuwahlen.
(Copyright © 2024 by ZDF.de)
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„Grünen"-Beben: Das war kein Rücktritt - das war ein Sturz!
Veröffentlicht am 25.09.2024 - EINAR KOCH/Deutschland-Kurier
Symbolfoto - Die ersten Steine sind gefallen

·„#GrünenRücktritt |#DominoEffect |#AmpelAus |@AfD |@Die Gruenen |@spd.de | @fdp |@AfD im Bundestag"
·Polit-Insider Einar Koch analysiert die wahren Gründe des Politbebens bei den „Grünen". Der Ex-„Bild"-Politikchef kommt in seiner Blitzanalyse zu dem Schluss: Die „Grünen"-Spitze ist nur scheinbar freiwillig zurückgetreten - in Wirklichkeit wurden Ricarda Lang und Omid Nouripour zurückgetreten! - (VON EINAR KOCH*)
Symbolfoto - Vorstand der Bündnis´90/Die Grünen
(Foto: Copyright
© 2024 by Deutschland-Kurier)
Brutaler Machtkampf!
Die gesamte „Grünen"-Spitze ist zurückgetreten. Wirklich? Die innere Wahrheit des Politbebens bei den Ökosozialisten ist eine andere: Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden zurückgetreten - samt des kompletten Bundesvorstands!
Das Politbeben bei den „Grünen" ist ein Sturz, eine Palastrevolte. Hinter den Kulissen der Ökosozialisten tobt ein brutaler Machtkampf. Treibende Kraft beim Sturz der „Grünen"-Spitze war unzweifelhaft der heimliche „Grünen"-Vorsitzende Robert Habeck.
Das ganze Habeck-Geheuchel über „Verantwortung übernommen" usw. - glauben Sie kein Wort von diesem Gesülze! Denn wie ALLE Altparteien sind die „Grünen" vor allem eins: eine Machtmaschine!
Wenn diese Maschine ausweislich der Wahlergebnisse in diesem Jahr und ausweislich der bundesweiten Umfragen nicht mehr rund läuft, wenn sie nicht mehr Posten, Pfründe, Dienstwagen und Regierungs-Jet garantieren kann, dann muss ein Austauschmotor her. So einfach ist das!
Dass immer mehr junge Menschen, die Kernklientel der „Grünen", zur AfD überlaufen, stürzt die Ökosozialisten in eine Existenzkrise. Habeck, die graue Eminenz und „Kanzlerkandidat" der Partei, hat das erkannt. Der von ihm betriebene „Rücktritt" der Parteispitze ist ein letzter Versuch, der FDP das Verbleiben in der Chaos-Ampel doch noch schmackhaft zu machen. Denn nur darum geht's: Posten, Pfründe, Dienstwagen, Regierungs-Jet!
*) Einar Koch, Jahrgang 1951, war von 1992 bis 2003 Leiter der Parlamentsredaktion der „Bild"-Zeitung in Bonn und Berlin, Politik-Chef des Blattes und zuletzt Politischer Chefkorrespondent.
(Copyright © 2024 by Deutschland-Kurier)
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NACH WAHLNIEDERLAGEN IM OSTEN:
Grünen-Parteivorstand tritt geschlossen
zurück
Von P. Carstens, M. Wyssuwa, R. Burger - 25.09.2024, 10:46

Die Parteivorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, sind zurückgetreten und ziehen damit Konsequenzen aus einer Serie von Wahlniederlagen. Mit ihnen erklärte auch der gesamte Vorstand der Partei seinen Verzicht auf die Ämter. Lang und Nouripour erklärten bei einem überraschend angesetzten Auftritt in der Berliner Parteizentrale, dass sie bis dahin die Geschäfte weiterführen werden. Die Partei sei „in der tiefsten Krise seit einer Dekade", sagte Nouripour am Mittwoch. Es sei notwendig und möglich, diese Krise zu überwinden. Man habe nach der Wahl in Brandenburg „intensiv darüber beraten, welche Veränderungen es braucht, und wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es einen Neustart braucht". Bündnis90/Die Grünen - „unsere geliebte Partei", so Nouripour - solle daher im November in Wiesbaden einen neuen Vorstand wählen.
Nouripour sagte, es sei „Zeit, die Geschicke dieser großartigen Partei in neue Hände zu legen". Lang erklärte, es brauche „neue Gesichter, um die Partei aus der Krise zu führen". Jetzt sei „nicht die Zeit, um an Stühlen zu kleben". Die personelle Neuaufstellung solle „ein Baustein für die strategische Neuaufstellung der Partei" werden, um bei der kommenden Bundestagswahl zu bestehen.
Habeck will auf dem Parteitag eine Debatte zu
Kanzlerkandidatur
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bezeichnete den
angekündigten Rücktritt des Vorstands als „großen Dienst an
der Partei". Er sagte am Mittwoch, der Schritt zeuge „von großer
Stärke und Weitsicht". Habeck sagte weiter: „Hinter uns liegen harte
Monate, die Grünen standen voll im Gegenwind." Die Niederlagen bei den
letzten Wahlen seien unstrittig vom Bundestrend beeinflusst. „Wir tragen
hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen." Er
kündigte an, er wolle „auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer
möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl".
Auch Nordrhein-Westfalens grüne Wirtschaftsministerin Mona Neubaur sprach Lang und Nouripour „größten Respekt" aus. „Es zeichnet sie aus, diesen Schritt - in Verantwortung für die Partei - selbstbestimmt und selbstbewusst zu gehen", sagte Neubaur der F.A.Z. "Was die beiden in den vergangenen Jahren für Die Grünen geleistet, wieviel Kraft sie zum Wohle der Partei investiert haben, sucht seinesgleichen", so Neubaur weiter.
Seit 2021 an der Spitze der Partei
Lang und Nouripour hatten die Parteiführung nach der Bundestagswahl 2021 von
Annalena Baerbock und Robert Habeck übernommen, die beide Ministerämter
in der Ampelkoalition übernahmen. Nouripour, der in seinem Wahlkreis in
Frankfurt am Main ein Direktmandat errungen hatte, hatte sich zuvor vor allem als
Außen- und Sicherheitspolitiker profiliert. Seit Beginn des russischen
Überfalls auf die Ukraine hatte er engagiert für eine
Unterstützung des Landes geworben. Lang, frauenpolitische Sprecherin aus
Baden-Württemberg und ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend, hatte als
Vertreterin der Parteilinken vor allem für sozialpolitische Themen und
Klimapolitik gestanden.
Nach monatelangen Querelen in der Ampelkoalition mit SPD und FDP hatte Nouripour bereits vor Wochen gesagt, die gegenwärtige Regierung sei eine des Übergangs und er könne sich nicht vorstellen, wie man noch zu Gemeinsamkeiten komme. Bereits nach der Europawahl, bei der die Grünen etwa die Hälfte ihrer vorherigen Stimmanteile verloren hatten, hatte es interne Kritik an der Organisation des Wahlkampfes gegeben. Insbesondere der Geschäftsführerin Emily Büning wurde intern die Niederlage angelastet. Büning hatte nach der Wahlniederlage in Brandenburg abermals Kommunikationsprobleme als Ursache ausgemacht, die Wähler hätten die Grünen-Erfolge einfach noch nicht verstanden.
(Copyright © 2024 by Frankfurter Allgemeine)
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