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Ursula von der Leyen hat jetzt zum Großangriff auf die freie Meinungäußerung geblasen, der neue Schritt aus Brüssel auf dem Weg zur EU-Diktatur.

Shitstorm gegen Von der Leyens neues Zensurgesetz: Meinungsfreiheit in Gefahr

Veröffentlicht am 31.08.2023 - 19:42 - Stefan Beig/eXXpress.at

Bild: Die Präsidentin der Europäischen Kommission

(Foto: Copyright © 2023 by eXXpress.at)

Ursula von der Leyen ist begeistert, Polit-Blogger und Journalisten sind alarmiert: Sie sehen in dem Digital Services Act der EU eine massive Gefahr für die Meinungsfreiheit. Das unterstreichen sie auch auf X (früher Twitter), nachdem die EU-Kommissionspräsidentin dort von der neuen Verordnung schwärmte.

Ursula von der Leyen jubelte auf X, Kritiker sind seither entsetzt.

Der EU-Kommissionspräsidentin zufolge werden mit dem Digital Service Act (DSA) europäische Werte in der digitalen Welt verwirklicht. Seither hält ein Shitstorm mit scharfer Kritik an. Von einem „Angriff auf die Meinungsfreiheit" spricht der politische Philosoph David Thunder: „Mit dem DSA wird das rechtliche Umfeld in Europa immer feindseliger gegenüber der freien Meinungsäußerung", warnt der Universitätsdozent und ständige Forschungsbeauftragter an der Universität von Navarra (Spanien) in einem Video.

Die neue EU-Verordnung sei „ein Hintertürchen, das es der europäischen Bürokratie ermöglicht, ihre Fühler in Social-Media-Unternehmen auszustrecken, damit diese nach ihren Vorstellungen handeln können." Zu wenig Menschen wüssten, „wie gefährlich der DSA ist, und das Europäische Parlament hat bei der Verabschiedung dieses Gesetzes zum Schutz der Interessen der Bürger und ihrer Freiheitsrechte abgrundtief versagt."

Jegliche Kritik an der EU kann zu verbotener Hassrede werden


Ein „ernstes Problem für die Meinungsfreiheit" sieht auch der Buchautor Charles-Henri Galloi, der überdies Präsident von Frexit ist, einer Bewegung für den EU-Austritt Frankreichs. Der DSA halte nirgendwo fest, was hasserfüllte Inhalte oder ein Aufruf zur Revolte sein soll: „Es gibt keine genaue Definition." Die Folge: „Jede Kritik an der EU oder einer Regierung kann darunter fallen."

Überdies entscheiden nicht unabhängige Richter, was Hassrede ist, sondern die EU und ihre Regierungen. Fazit: „Diese Verordnung öffnet wieder einmal die Tür für freiheitsfeindliche Auswüchse."

Von der Leyen: Bringen unsere Werte in die digitale Welt


Aufgrund des DSA müssen seit Freitag alle EU-Mitgliedsstaaten Behörden einführen, um ungewünschte Informationen in sozialen Netzen zu bekämpfen - der eXXpress berichtete. Große Player wie Google und Co. werden direkt den Brüsseler Zensoren unterstellt. Jenen Unternehmen, die nicht kooperieren, drohen enorme Strafzahlungen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.

EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen jubelte auf X: „Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt. Mit strengen Regeln für Transparenz und Rechenschaftspflicht zielt unser DSA darauf ab, unsere Kinder, Gesellschaften und Demokratien zu schützen." Und: „Ab heute müssen auch sehr große Online-Plattformen das neue Gesetz anwenden."

Facebook und Co. müssen der EU-Kommission regelmäßig berichten


Mehrere Twitter-User orten einen direktem Widerspruch zu Artikel 11 der EU-Grundrechtecharte: die Freiheit auf Meinungsäußerung und Informationsfreiheit.

„Der DSA ist einfach ein Alptraum zu lesen, voll von juristischen Spitzfindigkeiten", kritisiert Thunder. „Aber das Entscheidende ist, dass der DSA von den großen sozialen Medienunternehmen verlangt, der Europäischen Kommission regelmäßige Berichte über ihre Strategien zur ‚Risikominderung‘ vorzulegen, und über die Schritte, die sie zur Bekämpfung verschiedener Formen von Fehlinformationen, Hassreden und so weiter unternehmen."

Druck auf Unternehmen, um Personen zu zensieren, die sich gegen Narrative der EU wenden

Gemäß EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton wird die Europäische Kommission durch den DSA ermächtigt, gegen X, Facebook und YouTube vorzugehen, sofern sie der Meinung ist, dass diese Unternehmen „Fehlinformationen" oder „Desinformationen" nicht angemessen kontrollieren. Für ganz besonders beunruhigend hält Thunder, dass der DSA „die EU-Kommission ermächtigt, eine ‚Krise‘ auszurufen, und im Falle der Ausrufung einer solchen ‚Krise‘ kann sie Unternehmen wie X auffordern, gegen Informationen vorzugehen, die als ‚Bedrohung‘ für die öffentliche Gesundheit und Sicherheit angesehen werden."

Fazit: „Die EU-Kommission kann nun gegen Unternehmen der sozialen Medien vorgehen, um sie unter Druck zu setzen, Personen zu zensieren, die sich gegen die von der Europäischen Union bevorzugten Narrative wenden, sei es in Bezug auf einen Krieg, wie zum Beispiel in der Ukraine, sei es in Bezug auf eine künftige Pandemie oder einen Gesundheitsnotstand, was immer diese Krise auch sein mag."

EU-Abgeordneter attackiert Von der Leyen: EU-Zensurgesetz zerschlägt Grundrechte
Ursula von der Leyen schwärmt vom neuen EU-Zensurgesetz - „Digital Services Act" (DSA) genannt. Es bringe „europäische Werte in die digitale Welt". Martin Sonneborn (Die Partei) widerspricht: Er sieht eine „Zerschlagung von Grundfreiheiten". Die EU-Präsidentin verbreite Fake News. Ihr Posting müsse gemäß dem DSA daher gelöscht werden.

(Copyright © 2023 by eXXpress.at)

Kommentare unserer Nachbarn, - aus Österreich


Oma Reserl
1. September 2023 um 11:41 Uhr
Irgendwie gleicht sich das alles - mit dem Heimdückegesetz vom 1934er Jahr . Das ham die N.... gemacht, hat in der DDR weitergegolten . Also nix neues , nur gefährlicher....

G.W.......
1. September 2023 um 10:47 Uhr
...das passt wieder einmal wie die Faust aufs Auge...wenn diese Frau von "unseren westlichen Werten" spricht.
Ihr Bild erzeugt schon Gruseln!
In welcher Welt wollen wir leben? Ich habe das Meiste hinter mir, die nachfolgende Generation tut mir leid

Sophie
1. September 2023 um 10:30 Uhr
Korrektur : dort sitzen alle unfähigen Politiker, die man im eigenem Land nicht brauchen konnte !!

Lesermeinungen aus eXXpress.at
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„Deutschland gehört nicht mehr den Deutschen"

Regierungsberaterin verliert völlig den Realitätsbezug und pervertiert Grundgesetz

Veröffentlicht am 01.08.2023 - Von Boris Reitschuster
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Bild: Symbolfoto - Frau Naika Foroutan BIM, verbreitet
kommunistische Ideologie in Reinkultur a.d. Humboldt-
Universität Berlin als Leiterin des Deutschen Zentrums
für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM)

(Foto: Copyright © 2023 by reitschuster.de)
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Es ist ein unglaublicher Satz, den Naika Foroutan in einem Gastbeitrag des „Focus" geschrieben hat: „Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen - denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: Dieses Land gehört per se niemandem."
Die im Rheinland-Pfälzischen Boppard geborene Tochter einer deutschen Mutter und eines iranischen Vaters ist nicht irgendwer. Foroutan ist Leiterin des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) an der Humboldt-Universität Berlin und Leiterin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) an der gleichen Hochschule. Letzteres wurde gemäß einem Bundestagsbeschluss von der Bundesregierung initiiert und wird auch mit Geld von dieser gefördert. Es forscht zu Fragen von „Integration und Migration, zu Konsens und Konflikt, zu gesellschaftlicher Partizipation und zu Rassismus" - was nach einem klassischen Merkel-Projekt klingt.

Gleiches gilt für das BIM: Es wurde 2014 von der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, dem Deutschen Fußball-Bund, der Bundesagentur für Arbeit, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und der Humboldt-Universität gegründet.

Foroutan ist also im weitesten Sinne im Auftrag der Bundesregierung tätig.

Umso gewichtiger ist ihre Aussage. Vielleicht sind heutzutage viele so abgestumpft, dass sie sich auf Anhieb gar nicht die Tragweite dessen bewusst machen, was Foroutan da schreibt: Faktisch ist die Aussage, dass ein Land „niemandem gehört, kommunistische Ideologie in Reinkultur. Ich würde mir gerne die Reaktionen anhören und ansehen, wenn sie so etwas über die US-Amerikaner oder Osteuropäer sagen würde.

Faktisch macht Foroutan mit ihrer Aussage nichts anderes, als dass sie den Deutschen ihre Heimat nehmen will. Besonders bizarr ist, dass sie dazu auch noch das Grundgesetz als Kronzeuge missbraucht und damit pervertiert. Sie sagt, die „Pluralität" sei in unserer Verfassung verankert. Womit sie völlig recht hätte - verstünde sie unter „Pluralität" nicht etwas völlig anderes als die Väter des Grundgesetzes. Die hatten es nämlich auf Meinungs-Pluralität abgesehen - das, was die rot-grünen Glaubenskrieger heute mit allen lauteren und unlauteren Mitteln bekämpfen.

Allein schon die Präambel des Grundgesetzes ist eindeutig: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben."

Hier ist nicht die Rede von Zugezogenen und von einem Land, das nicht den Deutschen gehört. Ganz im Gegenteil. Das „deutsche Volk" - ein Ausdruck, der für die Väter des Grundgesetzes selbstverständlich war und heute schon höchst verdächtig ist - hat die „verfassungsgebende Gewalt". Punkt.

Laut der These von Foroutan, einer der lautesten Werberinnen für Merkels Grenzöffnung 2015, die man nicht als solche bezeichnen darf, müsste in der Präambel stehen: „Die in Deutschland Lebenden und Zugereisten haben die verfassungsgebende Gewalt". Das steht da aber nicht.

Auch im Weiteren ist in unserem Grundgesetz vom „Deutschen Volk" die Rede. Daran, dass dieses der Souverän ist, ließen die Väter des Grundgesetzes nicht den geringsten Zweifel.

Sturz der staatlichen Ordnung?


Was Foroutan hier fordert bzw. konstatiert, ist nichts anderes, als das, was man den greisen Rollator-Putschisten um Heinrich XIII. Prinz Reuß vorwirft: Sie will die Grundlagen der staatlichen Ordnung stürzen, ja auf den Kopf stellen. Dabei ist Foroutan keine verwirrte Rentnerin, die sich mit ebenso verwirrten anderen Einzelkämpfern verabredet. Die Frau berät Politiker und die Regierung.

Und erntet dafür im rot-grünen Mainstream für ihre Pervertierung der Verfassung auch noch Applaus.

Deutschland habe sich in den vergangenen zehn Jahren „zu einem der dynamischsten Migrationsakteure weltweit entwickelt", schreibt Foroutan. In absoluten Zahlen sei die Bundesrepublik mittlerweile das zweitgrößte Einwanderungsland hinter den USA.

Steile Thesen


Die Schlussfolgerung der doppelten Institutschefin aus der Massenmigration verwundert: „Die Diversität, die vor allem mit Migration verbunden wird, hat sich ausgeweitet."

Und weiter: „Im Windschatten der jahrzehntelangen Debatten darum, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist oder nicht, haben auch andere zentrale Fragen von Minderheitenrechten an Sichtbarkeit gewonnen. Dazu gehören Debatten um Gleichstellung zwischen Mann und Frau - auch in sprachlicher Hinsicht - sexuelle Identität und Transgender, aber auch Umverteilungsfragen, Ost-Aufarbeitungen oder Armut und Kindergrundsicherungen. All diese Debatten rütteln an Selbstverständlichkeiten und Positionen, die Menschen über Generationen gelebt haben."

Hier verheimlicht sie kaum noch, dass es um eine Zerstörung von Generationen alter Traditionen und Sichtweisen geht. Den „großen Umbau", den die Ampel-Regierung ja auch im Koalitionsvertrag verankert habe. Und bei dem die Massenmigration offenbar eine wichtige Stellschraube beim Gesellschafts-Engineering ist. Dass so viele Menschen, wie Foroutan geradezu triumphierend feststellt, ihr eigenes Land nicht mehr wiedererkennen, ist ganz offensichtlich Ziel dieser Politik.

Bei ihrem „Diversitäts"-Lob ignoriert Foroutan völlig, dass die „Gleichstellung zwischen Mann und Frau" ebenso wie die sexuelle Freiheit von Transsexualität bis hin zu Homosexualität durch die massive Zuwanderung aus muslimischen Staaten nicht gefördert wird, wie sie schreibt, sondern massiv gefährdet. Dass der aktuelle „Umgang mit Geschlechtergerechtigkeit, Diversität und Multikulturalität" sich eventuell gegenseitig ausschließt, kommt ihr nicht in den Sinn, wie Ulrike Stockmann auf der „Achse des Guten" treffend feststellt.

Weiter schreibt Stockmann: „Des Weiteren beklagt Foroutan ‚zum Teil toxische Debatten um Kriminalität, Gewalt und Integration‘ sowie einen von ‚Misstrauen und Abwehr geprägten migrationspolitischen Kanon‘ und man möchte ihr am liebsten aktuelle Kriminalitäts-Statistiken um die Ohren hauen, die einen ganz klaren überproportionalen Anteil ausländischer Tatverdächtiger beziffern".

Migrations-Stecker


Selbstverständlich zieht Foroutan in dem Artikel auch über die AfD her. Der unterstellt sie pauschal „Migrationsfeindlichkeit" - ohne zu differenzieren. Stimmen, die eine Begrenzung der Migration fordern, hält sie entgegen: „Migration ist kein Stecker, den man einfach ziehen und wieder einstecken kann."

Ganz so, als sei die Zuwanderung von echten Fachkräften identisch mit der Armutsmigration von weitgehend ungebildeten jungen Männern aus archaischen Weltgegenden.

Insofern sind Sätze wie der Folgende von Foroutan extrem zynisch: „Wenn die extreme Migrationsfeindlichkeit der AfD weiterhin von der CDU flankiert wird, kann es passieren, dass in dem Moment, in dem der Schalter wieder umgelegt und der von Jens Spahn angestrebte Stopp rückgängig gemacht werden soll, das migrantische Gold bereits seine Wege gewechselt hat, und zwar in Staaten, die zwar nicht willkommensfreundlicher, aber zumindest näher und ähnlicher sind."

Es ist erstaunlich, wie sich Menschen aus der Berliner Blase wie Foroutan völlig von der Realität verabschiedet und in einer Ideologie-gesteuerten Parallel-Realität eingerichtet haben.

Diese rot-grüne Blase, für die Foroutan stellvertretend steht, ist die wahre Gefahr für unsere Demokratie.

Wenn sie sagen, dass unser Land nicht mehr den Menschen gehört, meinen sie in Wirklichkeit: Es gehört ihnen. Und ihrer Ideologie.

(Copyright © 2023 by reitschuster.de)

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Anmerkung:

Die Zuwanderung von kaum echten Fachkräften, aber der höchste Prozentsatz aus Analphabeten und Armutsmigration also weitgehend ungebildeten jungen Männern besteht. Diese Männer kommen unter dem Deckmantel als "Asylberechtigte" zu uns um unseren Sozialstaat unter falschen Voraussetzungen zu missbrauchen.

(DD6NT)
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Weiterhin organisierte Foroutan für die Humboldt-Universität zu Berlin in Kooperation mit der Stiftung Mercator die „Junge Islam Konferenz – Berlin 2011“. Im Jahr 2012 fand eine weitere „Junge Islam Konferenz“ unter ihrer Leitung statt. Im Verlauf der Konferenz wurde bekannt gegeben, dass die „Junge Islam Konferenz“ und ein korrespondierendes Forschungsprojekt „Junge islambezogene Themen in Deutschland“ (JUNITED) unter Foroutans Federführung bis zum Jahr 2016 mit zwei Millionen Euro durch die Stiftung Mercator gefördert werden. Seit 2012 ist sie Co-Leiterin des Forschungsprojekts „Concepts for the Development of Intelligence, Security and Prevention“ (CODISP), gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung.
·
(Quelle: de.wikipedia.org)
·
Auch nicht uninteressant ist die Verflechtung:
Mercator = Agora*
*) Agora = "Altgriechisch ἀγορά, „Marktplatz".
Die Agora in Athen war in der griechischen Antike ein
Versammlungsplatz der Polis und wurde für die Heeres-,
Gerichts- und Volksversammlungen der freien Bürger
genutzt. Die Agora Energiewende ist eine Denkfabrik
und Lobby-Organisation, die es sich zur Aufgabe
gemacht hat, nach mehrheitsfähigen Kompromiss-
Lösungen beim Umbau des Stromsektors innerhalb der
Energiewende in Deutschland zu suchen. Die Agora
Energiewende hat sich innerhalb weniger Jahre einen
Namen als einer der wichtigsten Akteure auf dem
Gebiet der Energiepolitik gemacht.
(Copyright © 2023 by de.wikipedia.org)
·
Der Rat der Agora: >>> Link <<<
·
Anmerkung:
·
Die "Agora" ist sehr auskunftsfreundlich, wenn es um
Informationen über ihre Arbeit und das Wirken und die
Zielsetzungen der Gesellschaft geht. - Wenn man dann
aber die Frage nach der Herkunft der Finanzen für die
Verwirklichung ihrer Vorhaben stellt, haben auf einmal
alle "Wasser im Mund".
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(Copyright © 2023 by Nachrichten-Archiv DD6NT)
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Glosse von DD6NT :
Jetzt zeigt es der Bundeskanzler Olaf Scholz mal endlich in aller Öffentlichkeit, was ja eigentlich kein Mensch bisher so richtig glauben wollte, dass er bei allen Entscheidungen aus Brüssel schon immer ein Auge zugedrückt hatte. Ab jetzt muss Olaf Scholz wohl auch sein schmächtiges Gehalt als Bundeskanzler, wegen der Inflation, mit seiner neuen zusätzlichen Tätigkeit als "Modell in der Werbe-Szene", beim Tiefkühlkonzern-Iglo noch als "Käpt’n-Iglo" etwas aufbessern. Wie aus "Schilda", der Herkunft der Schildbürger berichtet wird. Bei einer Pressekonferenz konnten auch die Fragen der Journalisten zu den Ursachen und dem Ablauf des Unfall-Geschehens von Olaf Scholz nicht zweifelsfrei und zufriedenstellend beantwortet werden. Da sich der Bundeskanzler aufgrund seiner sporadisch auftretenden Gedächtnislücken nicht mehr vollständig an die Details des "Unfalls" erinnern konnte.

Bild: Symbolfoto - Olaf Scholz jetzt als Käpt’n-Iglo

(Foto: Copyright © 2023 by Frosta/Iglo/Langnesias.de)

(Copyright © 2023 by Nachrichten-Archiv DD6NT)

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Wie jetzt bekannt wurde, starb Gerd Deutschmann (†), der von 2008 bis Mitte 2010 die Werbefigur "Käpt'n Iglo" für den Tiefkühlkonzern Iglo verkörperte, am 21. Dezember 2011 in München nach kurzer schwerer Krankheit. Er wurde 76 Jahre alt.

(Copyright © 2023 by süddeutsche-zeitung.de)

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