Dreiviertel des Landes sind mittlerweile sicher und frei von Kriegshandlungen.
Aktuelle Strand-Bilder aus Syrien - wann wird endlich abgeschoben?
Veröffentlicht am 12.08.2023 / 08:06 - eXXpress.at
Syrien ist zu unsicher, um selbst verurteilte Straftäter dorthin abzuschieben - heißt es. Immer wieder lassen Bilder aus dem Land an dieser offiziellen Version zweifeln. Aktuell sind es Videos von Stränden, die beweisen: Syrien ist in weiten Teilen sicher.
Bild: Symbolfoto - Friedliches Leben, Syrischer-Strand
(Foto:
Copyright © 2023 by eXXpress.at)
17.136 Syrer sind offiziell in der österreichischen Grundversorgung.
Selbst verurteilte Vergewaltiger dürfen nicht in ihre Heimat abgeschoben werden. "Zu unsicher und zu gefährlich" sei das Land, in dem noch immer der Krieg wüten soll. Doch die Wahrheit ist eine andere. Mehr als Dreiviertel des Landes sind mittlerweile sicher. In den Clubs wird ausgiebig gefeiert, auf den Märkten herrscht blühendes Leben, auf den Stränden lassen es sich sonnenhungrige Familie gut gehen.
Bild: Symbolfoto - Syriens Urlauber-Hotels in Topform
(Foto: Copyright © 2023 by eXXpress.at)
142.800 Euro pro Tag
"Wann wird endlich nach Syrien abgeschoben?". Immer wieder stellen sich eXXpress-Leser diese Frage. Aus gutem Grund: Jeder weitere Tag, den tausende Syrer hier in Österreich verbringen, kostet unfassbare Mengen an Steuergeld. Alleine das Taschengeld unsere für 17.136 syrische Asyl-Gäste summiert sich pro Monat auf 4,2 Millionen Euro. Somit kostet jeder einzelne Tag, an dem weiter zugewartet wird die Steuerzahler 142.800 Euro - da sind aber noch nicht die Quartierkosten und auch nicht die Ausgaben für die medizinische Versorgung, die Ausbildung und die Einsätze der Exekutive sowie Folgekosten inkludiert, rechnete der eXXpress bereits vor.
Bild: Symbolfoto - In Damaskus flanierende Passanten
(Foto:
Copyright © 2023 by eXXpress.at)
In den Straßen von Damaskus flanieren die Passanten, in den Straßencafés wird getratscht - trotz dieser Video-Bilder wird noch immer versucht, uns Österreicher anzulügen: Überall in Syrien wüte weiter der Krieg, niemand könne abgeschoben werden, nicht einmal syrische Vergewaltiger.
(Copyright © 2023 by eXXpress.at) ·Kommentare
Klaus der 666.
12. August 2023 um 21:36 Uhr
Wahrscheinlich ist es in deutschen Badeanstalten bei weitem gefährlicher,
natürlich nicht für Achmed, Mohammed, Abdullah, Machmud, und Mustafa,
um Ali nicht zu vergessen auch für den nicht, aber für Deutsche sicher,
besonders für's Personal, da wird so einem rassistisch motivierten
Bademeister schon einmal ein Zahn ausgeschlagen, wenn er die lieben oben
genannten Buben darauf hinweist, dass Sperrstunde ist, wie kann er das nur tun,
dieser Rechtsextremist, der muss doch von Abdullah darauf hingewiesen werden,
dass eben noch nicht Sperrstunde ist, sondern heute später, da doch der Ali
heute Geburtstag hat und Machmud und Mohammed, Abdullah, Mustafa und Achmed
gratulieren wollen.
starzi
12. August 2023 um 20:22 Uhr
Zur Grundversorgung nach Österreich...
auf Urlaub nach Hause mit dem Geld vom Österreichischen Steuerzahler
...
Unsere Regierenden verhöhnen uns seit drei Jahren...der NORMALDENKENDE
Bürger mit Hausverstand hat dies so satt sich selbst mit 40 Stunden Woche
harte Arbeit nichts mehr leisten zu können.....diese Regierenden verteilen
das Geld des Steuerzahler an alle nur das eigene Volk lassen sie im Regen stehen
....UNFASSBAR
Quelle: Leserzuschriften aus exxpress.at
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Abschiebestopp läuft aus
Syrische Geflüchtete dürfen ab 2021 wieder in ihre Heimat abgeschoben werden
Veröffentlicht am 11.12.2020 um 10:25 Uhr - RTL.de
Länder konnten sich nicht auf einheitliche Linie einigen
Syrische Geflüchtete dürfen ab 2021 wieder in ihre Heimat abgeschoben
werden. Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nicht auf eine
Verlängerung des seit 2012 geltende Abschiebestopp einigen können.
Betroffen ist aber nur eine kleine Gruppe.
Es war das zentrale Thema der Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern. Seit 2012 hatte die Konferenz neun Mal den Abschiebestopp nach Syrien verlängert. Doch dieses Mal haben sich die Länder nicht auf eine einheitliche Linie einigen können. Damit läuft der Abschiebestopp nach Syrien zum Jahresende aus.
Geflüchtete Syrer müssen aber keine Massenabschiebungen
befürchten
Das bedeutet jedoch nicht, dass geflüchtete Syrer mit Beginn des neuen
Jahres Massenabschiebungen befürchten müssen. Die Behörden
müssen jedoch jeden Einzelfall auf eine solche Möglichkeit prüfen.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) als Sprecher der
unionsgeführten Länder erklärte, dass sich die Frage einer
Abschiebung bei den allermeisten syrischen Flüchtlingen gar nicht stelle. Es
gehe um die kleine Gruppe von schweren Straftätern und Gefährdern,
denen die Sicherheitsbehörden schwerste politisch motivierte Straftaten bis
hin zum Terroranschlag zutrauen.
Ausgelöst hatte die Debatte das homophobe Attentat in Dresden am 4. Oktober, als ein Mann aus Krefeld nach einer Messerattacke eines mutmaßlich islamistischen Syrers starb und sein Lebensgefährte schwer verletzt wurde. Der Syrer war zuvor als Gefährder eingestuft worden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte daraufhin aufgefordert, den Abschiebestopp für Syrien zu überprüfen. Auch Sachsens Innenminister Wöller (CDU) hatte angeregt, schwere Straftäter und Gefährder vom Abschiebestopp nach Syrien künftig auszuschließen.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius als Sprecher der SPD-geführten Länder hält das hingegen für realitätsfern. Allein technisch und praktisch seien Abschiebungen nach Syrien derzeit nicht möglich, schon weil Deutschland keine diplomatischen Beziehungen zu Machthaber Baschar al-Assad unterhalte. Damit fehlten Anlaufstellen, um eine Rückführung zu organisieren. Außerdem dürfe niemand in ein Land abgeschoben werden, in dem ihm Folter oder Tod drohten.
Er kann sich dabei auf Lagebericht des Auswärtigen Amtes stützen. Demzufolge „bleibt die allgemeine Sicherheitslage volatil und die humanitäre und wirtschaftliche Lage in Syrien weiterhin sehr schlecht." Und das ungeachtet der Tatsache, dass in vielen Gebieten Syriens keine Kampfhandlungen mehr stattfinden und eine Teilnahme am öffentlichen Leben möglich sei. Im Land gebe es noch immer willkürliche Verhaftungen, massive Folter und gezielte Hinrichtungen.
Grüne und Linken und Menschenrechtsgruppen kritisierten das Ende des Abschiebestopps nach Syrien scharf und finden das Vorgehen als verantwortungslos. Menschenrechte seien unteilbar und würden auch für Gefährder und Straftäter gelten.
Bei der hitzig geführten Debatte um pro und contra gerät die eigentlich beabsichtigte Botschaft der Entscheidung aus dem Blick: Im Grunde geht es doch darum, dass sich syrische Gefährder und Schwerkriminelle nicht mehr sicher vor einer Abschiebung sicher fühlen sollen. Der CDU-Außenpolitiker und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hatte dazu vor einigen Tagen erklärt: „Es geht um ein klares politisches Zeichen nach innen und außen, dass Deutschland kein Schutzort für terroristische Gefährder ist. Durch den pauschalen Abschiebestopp nach Syrien genießen syrische Gefährder momentan eine Garantie, dass wir sie nicht zurückschicken."
Und das soll sich eben ändern. Selbst wenn es aus praktischen Gründen tatsächlich wenig realistisch scheint, dies im Moment auch umzusetzen zu können. Nur weil es in Syrien keine Ansprechpartner dafür gebe, könne Deutschland ja nicht darauf verzichten, seinen Rechtsrahmen für den Umgang mit Gefährden und schweren Straftätern anzupassen.
Das letzte Kapitel in dieser Debatte ist vermutlich noch nicht geschrieben.
(Copyright © 2023 by RTL.de)
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8 Jahre nach „Wir schaffen das": Die Bilanz der Flüchtlingskrise ist ernüchternd
Veröffentlicht am 26.08.2023 - 16:31 h - Stefan Beig/eXXpress.at
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Bild: Symbolfoto - Angela Merkel, - Wir schaffen das?
Es war der 31. August 2015: Angela Merkel hielt eine Pressekonferenz, die Deutschland veränderte. (APA/AFP/JOHN MACDOUGALL) · Hohe Arbeitslosigkeit, hohe Kosten für den Sozialstaat, wachsende Clan-Kriminalität: Acht Jahre nach Angela Merkels Worten „Wir haben so viele geschafft - wir schaffen das!" sind das belegbare Folgen der Flüchtlingswelle. Deutschland hat seither vieles nicht geschafft, wie nun auch das Online-Medium „The Pioneer" des deutschen Journalisten und Medienunternehmers Gabor Steingart einräumt. Zwar ist nicht alles Schwarz oder Weiß, und es gibt auch Erfolgsmeldungen. Aber eines zeigt sich bereits jetzt: Die damals genährte Hoffnung auf ein großes Job- und Wirtschaftswunder erfüllte sich in Deutschland nicht einmal annähernd (und nicht anders ist es in Österreich). ·
Bild: Symbolfoto - Daimler Chef Dieter Zetsche
Die euphorischen Erwartungen von Dieter Zetsche
wurden enttäuscht. (APA/AFP/John
MACDOUGALL)
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Daimler-Chef war begeistert: „Genau solche Menschen suchen wir"
Besonders euphorisch äußerte sich 2015 der damalige Daimler-Chef Dieter Zetsche. Angesichts der Flüchtlingsmassen war er zunächst überwältigt. Wer seine Heimat hinter sich lasse, sei motiviert: „Genau solche Menschen suchen wir bei Mercedes und überall in unserem Land", erklärte er. Dabei vergaß er offenbar auf den Wohlfahrtsstaat. Anders als in den USA ist er speziell in Europa ein weiterer wichtiger Anziehungsgrund.Im Schnitt ist heute jeder dritte Syrer - 35,8 Prozent - arbeitslos. Die gute Nachricht: Im Jahr 2015 waren es noch 62 Prozent. Die schlechte: Der Wert ist immer noch 7,5-mal höher als der Anteil bei einheimischen Deutschen, hier beträgt die Arbeitslosigkeit nur 4,8 Prozent. Grundsätzlich ist die Arbeitslosigkeit mit 13,5 Prozent unter Ausländern höher - aber auch hier liegen die Syrer weit über dem Schnitt.
46 Prozent aller Flüchtlinge benötigen Sozialleistungen
Hinzu kommt: Selbst jene Flüchtlinge, die Arbeit gefunden haben, verdienen zu wenig für ihren Lebensunterhalt. Sie benötigen nach wie vor staatliche Sozialleistungen um über die Runden zu kommen. „Vier von zehn Flüchtlingen sind auch nach sieben Jahren in einer Helfertätigkeit beschäftigt", schreibt „The Pioneer". „Dieser Anteil bleibt außerdem vergleichsweise stabil. Nur wenigen gelingt der Aufstieg vom Helfer zur Fachkraft."
46 Prozent (!) aller geflüchteten Menschen in Deutschland nehmen Sozialleistungen in Anspruch, bei sonstigen ausländischen Staatsbürgern sind es 19 Prozent, bei deutschen Staatsbürgern gerade einmal fünf Prozent. Im Schnitt verdienen geflüchtete Beschäftigte 1683 Euro brutto pro Monat.
Wie reden von einer großen Gruppe: Rund 2,5 Millionen Migranten haben seit Merkels Worten einen Asylantrag in Deutschland gestellt - das sind drei Prozent der deutschen Bevölkerung. 834.000 syrische Asylwerber und Asylberechtigte leben in Deutschland und bilden gemeinsam mit Afghanen die größte Gruppe der Schutzsuchenden. 24,2 Jahre alt ist ein durchschnittlicher Zuwanderer aus Syrien, sechs von zehn Syrern sind Männer.
Eine wachsende Bedrohung: Clan-Kriminalität bei
türkisch-libanesisch-syrischen Großfamilien
Eine weitere Entwicklung trägt wenig dazu bei, das Image der neuen
Zuwanderer zu bessern. Sie wird zunehmend spürbar. Es ist die
Clan-Kriminalität. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise gab es 2022 um 20
Prozent mehr Straftaten mit Clan-Bezug als im Vorjahr. 4035 Verdächtige mit
Clan-Bezug zählte die Polizei, um elf Prozent mehr als 2021. Rund ein
Fünftel der vom Landeskriminalamt verfolgten Straftaten im Bereich der
organisierten Kriminalität haben Bezüge zu türkisch-libanesischen
Großfamilien. Bald könnte sich die Lage weiter zuspitzen. Die Polizei
beobachtet die Entstehung neuer syrischer krimineller Clans. „Kriminelle
Hotspots entstehen - aus ‚Klein-Libanon‘ könnte
‚Groß-Damaskus‘ werden", kommentiert „The Pioneer".
Bild: Symbolfoto - Razzia im Libanon-Clan-Wohnhaus
Es gibt auch Erfolgsmeldungen: Syrische Ärzte
Das deutsche Gesundheitssystem dürfte von Syrern profitieren. Auch das
gehört zum Gesamtbild. Syrer bilden mittlerweile die größte
Gruppe an ausländischen Ärzten: 5339 syrische Ärzte praktizierten
zum Ende 2022 in Deutschland, an zweite Stelle folgen Rumänen (4700
Ärzte) und Griechen (3000 Ärzte).
Der deutsche Staat hat zwischen 2012 und 2021 rund 15.700 syrische Berufsabschlüsse anerkannt, vor allem von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern, darüber hinaus von Bürokaufleuten, Fachinformatikern und Zahntechnikern.
Zahlreiche Migranten in Reinigungsgewerbe, Lebensmittelhersteller, Tourismus,
Altenpflege
Darüber hinaus muss man anerkennen: Einige Branchen sind zurzeit auf
Migranten angewiesen, darunter etwa das Reinigungsgewerbe, die
Lebensmittelherstellung, oder der Hoch- und Tiefbau. „Hier hat jede dritte
Kraft einen ausländischen Pass. Auch im Tourismus (28 Prozent) und im
Bereich Altenpflege (16 Prozent) ist der Anteil ausländischer
Arbeitskräfte hoch", räumt „The Pioneer" ein.
Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen überdies: Der deutsche Arbeitsmarkt wächst dank der Ausländer. Im Jahr 2022 Ausländer sorgten sie für zirka 70 Prozent des Beschäftigungszuwachses. Unter ihnen sind auch Flüchtlinge. Nur für ein Wirtschaftswachstum reicht das nicht einmal annähernd. Deutschland ist Schlusslicht unter allen führenden Industrienationen, wie unter anderem auch die OECD-Statistik zeigt. Daran sind zwar nicht die Flüchtlinge Schuld, nur für eine Aufschwung können sie auch nicht sorgen.
Ob die Flüchtlingsbilanz im Endeffekt positiver ausfallen wird - die kommenden Jahre werden es zeigen.
(Copyright © 2023 by eXXpress.at)
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Kommentare:
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Weihnachtsstern27. August 2023 um 12:32 Uhr
In meiner einst eleganten Heimatstadt sind in einer Eisdiele 95% Migranten meist arabisch mit sehr vielen kleinen Kindern. Während sich der Deutsche dies nicht mehr leisten kann. Obdachlose Deutsche im Sommer wie im Winter auf der Straße schlafen und betteln, fahren die Farbigen aus Shit-Ländern in neuen Autos mit zahlreichen kleinen Kindern durch die Gegend, alle nach 2015 geboren. Ich habe einmal auf einer Strecke von 300 Metern die Migranten gezählt, ca. 28O Migranten und ca. 29 Deutsche. Wurde seit 2015 von Migranten mit Gewalt bedroht und eine ca. 25 Jährige Migrantin, die mit sehr schneller Geschwindigkeit auf dem Gehsteig auf einem Roller mit Kleinkind vorne mir drohte, mich übel beschimpfte und wie das bei den Fachkräften üblich ist gleich meine verstorbene Mutter mit. Ich sagte nur 4 Worte: Was ist hier los? Der Deutsche soll gefälligst sein Maul halten, Steuern zahlen und dafür sorgen dass Wohnungen für sie da sind und Kitaplätze und die wenigsten werden bis zur Rente arbeiten und unsere Renten bezahlen. Fr. Fräser will Migranten nach 3 Jahren den deutschen Pass geben. Wenn ich die Horden farbiger und weißer Teenager Migranten bestens gelaunt in den Straßen sehe, wird mir übel. Die sind im Paradies, Geld fürs Nichtstun. Und wenn es nicht reich für Markenartikel, dann wird geklaut, eine alte Frau überfallen und ausgeraubt im Help Your self 🇩🇪 und wenn man Sex will, dann vergewaltigt man eine Deutsche oder noch besser Gangrappe und alles wird per Video aufgenommen. Es wird noch schlimmer werden. Aber wenn der Deutsche den Kühlschrank voll mit Essen und Alkohol hat, das Abendessen geschmeckt hat und die Mutter gut gelaunt ist, dann ist seine Welt in Ordnung. Satire off. Es wird ein böses Erwachen geben. Danke an A. Merkel, you did a great job. Helmut Kohl‘s „Mädchen" hat ganze Arbeit geleistet.
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RAT DER EUROPÄISCHEN UNION Lissabon, 9. Dezember 2007 „Gemeinsame Afrika-EU-Strategie:
„Migration und Mobilität sollten als überwiegend positive Phänomene behandelt werden..."
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Max27. August 2023 um 9:21 Uhr
Über 5.000 syrische Ärzte... ein Glücksfall für das Gesundheitswesen... Wer will uns diesen Bären aufbinden? 90 % sind Analphabeten! Ach ja, ich hatte gerade das Glück bei so einem Orthopäden bei der SVS zu landen, konnte nicht mal ein Röntgenbild richtig in die Hand nehmen!!! Gehe dort nicht mehr hin, das Gespräch war unter jeder S.. . Ach ja Diversität in Wien hoch im Kurs. Noch mehr dieser Wissenden und super ausgebildeten??? Dann sollten Sie dringend nachgeschult werden. Sonst gute Nacht Gesundheit!
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starzi27. August 2023 um 9:14 Uhr
Man darf nie alle in einen Topf schmeißen das muss man richtig stellen.. Ich bin im Handel und arbeite mit viele Nationen zusammen die echt in Ordnung sind ...Ihre Steuern zahlen für ihren Unterhalt selbst aufkommen und hier in Frieden leben wollen .....
Schuld sind diese Regierenden die mit unserem Sozialsystem auch viele Gewaltbereite ins Land holten und holen das System ausnutzen ...es geht auch einfach in Österr und auch Deutschland....Asyl schreien armer Ausländer schreien schon gibt man viel... VERSTÖRT mich das bin ich Ausländerfeindlich Rechts oder auch ein Nazi.. Gehe ich in ein anderes Land beispielsweise in die Türkei bekomme ich höchsten einen Tritt wenn ich ANSPRÜCHE stelle...
Es wäre die Aufgabe unserer Politiker das Geld vom Steuerzahler mit BEDACHT und SORGSAM umzugehen.. doch dies wird verschleudert und jeder DAHERGELAUFENE hält die Hände auf weil wir Österreicher.. NEIN NICHT WIR ÖSTERREICHER nur unsere Politiker zu Blöd sind dies einzustellen ...Der NORMALDENKENDE Bürger mit Hausverstand würde nie sein Geld verschenken doch diese Regierenden geben das hart erarbeitete Geld von jedem Steuerzahler mit beiden Händen aus.. eine Frechheit... ´Das schlimmste ist in den letzten drei Jahren die Zeit der Pandemie hat man das Volk weggesperrt und auch da hat man Gewaltbereite Menschen zu uns geholt ..der Österreicher sollte des Landes verwiesen werden und gleichzeitig holten diese Regierenden junge Männer ins Land ..... · Lesermeinungen aus eXXpress.at
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